Die SPD steht für eine offene, tolerante und pluralistische Gesellschaft. Wir stellen uns ganz klar gegen rassistische und menschenfeindliche Einstellungen und Handlungen.
Deshalb fordern wir die Einführung einer Antirassismus-Klausel in der Landesverfassung und somit eine verfassungsrechtliche Verankerung einer pluralistischen und toleranten Gesellschaft.
Folgende Änderungen sollen nach Vorbild Brandenburgs erfolgen:
Artikel 3 Absatz 1 soll ergänzt werden durch: „Das Land schützt das friedliche Zusammenleben der Menschen und tritt der Verbreitung rassistischen und menschenfeindlichen Gedankenguts entgegen.“
Artikel 3 Absatz 3 soll geändert werden in: „Niemand darf wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen oder aus rassistischen Gründen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“
Die SPD steht für eine offene, tolerante und pluralistische Gesellschaft. Wir stellen uns ganz klar gegen rassistische und menschenfeindliche Einstellungen und Handlungen.
Deshalb fordern wir die Einführung einer Antirassismus-Klausel in der Landesverfassung und somit eine verfassungsrechtliche Verankerung einer pluralistischen und toleranten Gesellschaft.
Folgende Änderungen sollen nach Vorbild Brandenburgs erfolgen:
Artikel 3 Absatz 1 soll ergänzt werden durch: „Das Land schützt das friedliche Zusammenleben der Menschen und tritt der Verbreitung rassistischen und menschenfeindlichen Gedankenguts entgegen.“
Artikel 3 Absatz 3 soll geändert werden in: „Niemand darf wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen oder aus rassistischen Gründen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“