6/I/2021 Bedingungsloses Grundeinkommen einführen

Status:
Ablehnung

Wir fordern ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle BürgerInnen, das sich in seiner Höhe existenzsichernd ist. Langfristig werden dadurch Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Ausbildungsförderung, Kindergeld und ähnliche Sozialleistungen schrittweise ersetzt und letztendlich wegfallen.

 

Begründung:

Die Absicht eine Grundrente und ein Bürgergeld einzuführen sind ein wichtiger Schritt hin zu einer neuen sozialdemokratischen Politik. Dies geht jedoch nicht weit genug. Um es allen BürgerInnen zu ermöglichen ein menschenwürdiges Leben ohne Stigmatisierung zu führen, fordern wir die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). Um dies zu finanzieren entfallen alle allgemeinen steuer- und abgabenfinanzierten Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld, Sozialhilfe oder Kindergeld. Langfristig führt ein BGE zu einer Verbesserung der sozialen Sicherheit, ermöglicht Teilhabe und vermeidet Ausgrenzung. Zudem würde die Einführung eines BGE dazu führen, dass bisher schlecht bezahlte, aber notwendige Arbeit künftig besser bezahlt und attraktiver gestaltet würde. Außerdem würde durch das BGE zwangsläufig ansprechende und lohnende Arbeitsverhältnisse geschaffen und somit würde langfristig der Mindestlohn steigen, da sich der Arbeitsmarkt künftig an Angebot und Nachfrage orientiert, ein Prinzip, dass es beim heutigen Arbeitszwang nicht gibt.

 

Empfehlung der Antragskommission:
Ablehnung
Beschluss: Ablehnung
Text des Beschlusses:

Wir fordern ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle BürgerInnen, das sich in seiner Höhe existenzsichernd ist. Langfristig werden dadurch Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Ausbildungsförderung, Kindergeld und ähnliche Sozialleistungen schrittweise ersetzt und letztendlich wegfallen.

 

Beschluss-PDF: