Landesparteitag Hildesheim (Anträge) – SPD-Landesverband Niedersachsen

Tagesordnungspunkte
- Leitantrag (1 Antrag)
- Arbeit und Wirtschaft (27 Anträge)
- Bildungspolitik (86 Anträge)
- Finanzpolitik (4 Anträge)
- Gesellschaft und Demokratie (20 Anträge)
- Gesundheit und Soziales (49 Anträge)
- Gleichstellung (15 Anträge)
- Internationales (12 Anträge)
- Kommunalpolitik (9 Anträge)
- Rechts- und Innenpolitik (16 Anträge)
- Partei (21 Anträge)
- Satzung (5 Anträge)
- Umweltpolitik (26 Anträge)
- Verbraucher*innenschutz (5 Anträge)
- Verkehrspolitik (17 Anträge)
Leitantrag
- 1/I/2021 Leitantrag: Näher dran! Schwerpunkte und Leitlinien der SPD Niedersachsen zur Kommunalwahl am 12. September 2021
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Landesvorstand Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
Arbeit und Wirtschaft
- 1/I/2021 Zukunft in Arbeit – Zukunft Automobilindustrie
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Braunschweig, SPD-UB Gifhorn
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung ordentlicher Bundesparteitag 2019 durch Annahme des Initiativantrages der SPD-Landesverbände Hessen und Niedersachsen (Initiativantrag Nr. 8: Wandel gestalten - Für eine starke, moderne und ökologische Automobilpolitik in Deutschland).
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 2/I/2021 Entlohnung von Arbeitnehmern in Leiharbeit und Werkverträgen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung SPD-Bundesparteitag 2019
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 3/I/2021 Alle Räder stehen still, wenn unser starker Arm es will! – Für eine Stärkung der Arbeitnehmer*innenrechte
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Landesparteirat 3.11.2018
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 4/I/2021 Dem Wert der Arbeiter*innen gerecht werden!
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Uelzen/Lüchow-Dannenberg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 5/I/2021 Digitalisierung in der Arbeits- und Lebenswelt – Rechtliche Sicherungsmaßnahmen:
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Heemsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Regierungshandeln
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 6/I/2021 Bedingungsloses Grundeinkommen einführen
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-KV Friesland
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 7/I/2021 Leiharbeit klarer und fairer regeln!
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Uelzen/Lüchow-Dannenberg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Landesparteirat 3.11.2018
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 8/I/2021 Situation der Arbeitsverträge von Lehrer*Innen
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 9/I/2021 Gute Ausbildung für Alle
  
  Status:
  geändert angenommen
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD Landtagsfraktion
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 10/I/2021 Berufsfindung und Berufsausübung auch für Menschen mit Beeinträchtigungen „weit“ denken
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AfB-Landesvorstand
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 11/I/2021 Für ein bedingungsloses Recht auf Weiterbildungszeit!
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Lüneburg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Bundesparteitag 2019 und Regierungshandeln (Qualifizierungschancengesetz)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 12/I/2021 Berufsausbildungsbeihilfe stärken
  
  Status:
  geändert angenommen
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Göttingen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD-Bundestagsfraktion
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD-Bundestagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 13/I/2021 FSJ attraktiver machen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Gifhorn, SPD-Bezirk Braunschweig;
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung SPD-Bundesparteitag 2019
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 14/I/2021 Berufsberatung für alle Schüler*innen im Land Niedersachsen
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 15/I/2021 Infrastrukturpolitik – Den sozialen Zusammenhalt in Niedersachsen stärken
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 16/I/2021 Erhalt und Förderung dörﬂicher Strukturen
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 17/I/2021 Strukturschwache Regionen durch Behördenansiedlung stärken
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-KV Friesland
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 18/I/2021 Strukturschwache Regionen durch Behördenansiedlung stärken
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zu Antrag 17, Kap. Arbeit und Wirtschaft
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 19/I/2021 Änderung der Förderbedingungen für den Breitbandausbau
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Gifhorn
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 20/I/2021 Unternehmer*innenhaftung in der Paketdienst-Branche
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Regierungshandeln
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 21/I/2021 Wohnungs- und Grundstückspolitik
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Sehnde
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Leitantrag und Eckpunktepapier SPD/DGB
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 22/I/2021 Senkung des Strompreises
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Northeim-Einbeck
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Wahlprogramm zur Bundestagswahl
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 23/I/2021 Prävention von Jugendarbeitslosigkeit durch Landesförderung verstärken!
  
  Status:
  Nichtbefassung
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Nichtbefassung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 24/I/2021 New Blue Deal: Natur & Wirtschaft im selben Boot
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Cuxhaven
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 25/I/2021 Transformation in der Schlüsselindustrie erfolgreich gestalten
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Hildesheim
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Bundesparteitag 2019 und Wahlprogramm zur Bundestagswahl
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 26/I/2021 Anpassung des Entgeltfortzahlungsgesetzes
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 27/I/2021 Erhalt und Förderung dörflicher Strukturen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-KV Friesland und SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschluss zu Antrag 16, Kap. Arbeit und Wirtschaft
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
Bildungspolitik
- 1/I/2021 Vernetzung von sozialen Einrichtungen, Kindertagesstätten und Grundschulen
  
  Status:
  Nichtbefassung
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Nichtbefassung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 2/I/2021 Kostenfreie Bildung
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-KV Emsland
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung (u. a. Regierungsprogramm 2017)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 3/I/2021 Ein soziales und modernes Bildungssystem für alle!
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Osnabrück Stadt
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch bestehende Beschlussfassungen und Regierungshandeln
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 4/I/2021 Übernahme der Betreuungskosten in Kitas durch das Land Niederachsen
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Gifhorn
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 5/I/2021 Quantitativer und qualitativer Ausbau von Krippen- und Kita-Plätzen
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 6/I/2021 Corona-Folgen abfangen - Der Ausbildungsmarkt braucht unsere Unterstützung! - Aufstieg durch berufliche Bildung
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AfB-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 7/I/2021 Ausbildung zur Erzieherin/zum Erzieher mit Ausbildungsvergütung
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 11/I/2021 Mittagsverpflegung an Schulen und Kitas verbessern
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Göttingen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 12/I/2021 Gesundes und kostenloses Essen in Kitas und Schulen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Bundesparteitag 2019
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 13/I/2021 Berufliche Bildung stärken
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AfB-Landesvorstand
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zu Antrag Nr. 6, Kap. Bildungspolitik
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 14/I/2021 Stärkung der politischen Bildung an berufsbildenden Schulen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AfB-Landesvorstand
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 15/I/2021 Qualität der Bildung an den BBS sichern und den Anforderungen der Arbeitswelt 4.0 anpassen
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Schaumburg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 16/I/2021 Mehr Stellen für BBS-Lehrende und Landesprogramm zur Stärkung von BBSen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zu Antrag 13, Kap. Bildungspolitik
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 17/I/2021 Unterrichtsversorgung an den Berufsbildenden Schulen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Schaumburg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 18/I/2021 Berufliche Bildung weiterentwickeln: Elterninformation verbessern, Fachkräfteausbildung durch Doppelqualifikation aufwerten, durch Förderunterricht stützen und Schulkooperation erleichtern!
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zu Antrag 13, Kap. Bildungspolitik
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 19/I/2021 Berufliche Bildungsangebote inkl. Sprachförderung an BBS’n für Zugewanderte ausbauen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Osnabrück Stadt
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Regierungshandeln
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 21/I/2021 Berufsberatung als fester Baustein fürs Kerncurriculum
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 23/I/2021 Gerechte Bezahlung für alle Lehrkräfte
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Gifhorn
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 24/I/2021 Gleiches Gehalt für alle Lehrkräfte
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zu Antrag 23, Kap. Bildungspolitik
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 25/I/2021 Besoldung von Pädagogen von der Grundschule bis zum Gymnasium
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Sehnde
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zu Antrag 23, Kap. Bildungspolitik
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 26/I/2021 Inklusion in Niedersachsens Schulen verstärken
  
  Status:
  geändert angenommen
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Braunschweig
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD Landtagsfraktion
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 27/I/2021 Leistungsstark und gerecht – moderne Schulen ohne Aussonderung für Niedersachsens Zukunft
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): AfB-Landesvorstand
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 28/I/2021 Integration durch Bildung
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zu Antrag Nr. 26, Kap. Bildungspolitik
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 30/I/2021 Auseinandersetzung mit der Inklusion im Lehramtsstudium verpflichten
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 31/I/2021 Angemessene Bildung und Teilhabe von Kindern
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Oldenburg-Land
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Regierungshandeln
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 33/I/2021 Integration ist Gemeinschaftsaufgabe – Erwachsenenbildung stärken
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Schaumburg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Bundestagsfraktion, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Bundestagsfraktion, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Bundestagsfraktion, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 34/I/2021 Ausweitung der Programme „Schulen mit besonderen Herausforderungen“ und „Schule PLUS“
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 36/I/2021 Digitale Bildung
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AfB-Landesvorstand
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 37/I/2021 Schulstandorte stärken, hochwertige Schulangebote sicherstellen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Göttingen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Rücküberweisung an den Antragsteller
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Rücküberweisung an den Antragsteller
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Rücküberweisung an den Antragsteller
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 38/I/2021 110prozentige Unterrichtsversorgung
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 39/I/2021 Hauptfächer und Kernkompetenzen stärken
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 40/I/2021 Bildungsauftrag erfüllen
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-KV Friesland
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 41/I/2021 Weiterer qualitativer und quantitativer Ausbau von Ganztagsgrundschulen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 42/I/2021 Ausbau der Ganztagsschule fördern
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 43/I/2021 Grundschule: Gleichstellen und unterstützen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 44/I/2021 Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit
  
  Status:
  geändert angenommen
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD Landtagsfraktion, SPD-Landesvorstand
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD Landtagsfraktion, SPD-Landesvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 46/I/2021 Professionalisierung von Schulsozialarbeit
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 47/I/2021 Medien- und Digitalpädagogik an Schulen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Rücküberweisung an den Antragsteller
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Rücküberweisung an den Antragsteller
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Rücküberweisung an den Antragsteller
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 48/I/2021 „Werte und Normen“ als Unterrichtsfach für alle Grundschulen in Niedersachsen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 49/I/2021 Lernmittelfreiheit
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 50/I/2021 Herkunftssprachlicher Unterricht
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 52/I/2021 Demokratie- und Werteerziehung muss auch im Alltagsunterricht der Fächer gefördert werden.
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Schaumburg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 53/I/2021 Antisemitismus bekämpfen – auch an Schulen!
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 54/I/2021 Aufklärungs- und Informationsveranstaltungen an Schulen in Niedersachsen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Georgsmarienhütte
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 55/I/2021 Härtefallfond
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Jork
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 56/I/2021 Der digitalen Welt begegnen – Bildung digital denken
  
  Status:
  geändert angenommen
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD-Bundesparteitag
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD-Bundesparteitag
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 57/I/2021 Druck verringern – Benotungssystem abschaffen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 58/I/2021 Einführung einer Projektwoche „Lebenspraxis“
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 59/I/2021 Gerechtigkeit auch in den Ergebnissen! – Pseudonymisiert Korrekturen einführen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 60/I/2021 Präventionsarbeit gegen Extremismus in den Schulen
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-KV Friesland und SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 61/I/2021 Pflichtbesuch für Schülerinnen und Schüler in Auschwitz, Dachau, Sachsenhausen oder Mittelbau Dora
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-KV Friesland
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 62/I/2021 Pflichtbesuch für Schülerinnen und Schüler in Konzentrations- bzw. Vernichtungslagern
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zu Antrag 61. Kap. Bildung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 65/I/2021 Glaubwürdigkeit zurückgewinnen – Koalitionsvertrag umsetzen
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 66/I/2021 Kostenlose Schülerbeförderung im Bereich Sek. II
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Göttingen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Regierungshandeln
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 67/I/2021 Überarbeitung der Richtlinien zur Schülerbeförderung
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Völlen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 69/I/2021 Wiedereinführung des GHR-Lehramtsstudiums in der Hochschul- und Wissenschaftsstadt Hannover
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 70/I/2021 Ausbau der Studiengänge für Kindheitspädagogik an den Hochschulen in Niedersachsen
  
  Status:
  geändert angenommen
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Emden
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD Landtagsfraktion, SPD-Landesvorstand
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD Landtagsfraktion, SPD-Landesvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 71/I/2021 Einführung neuer Masterstudiengänge für diverse Informatik
  
  Status:
  geändert angenommen
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD Landtagsfraktion
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 72/I/2021 Einführung einer Praxisphase vor Beginn des Lehramtsstudiums
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Wilhelmshaven
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 73/I/2021 Lernen zu lehren im 21. Jahrhundert – Neue Herausforderungen in der Lehrer*innenbildung konsequent angehen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Göttingen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 74/I/2021 Schulsozialarbeiter*innen an jeder Schule in Niedersachsen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Osnabrück Stadt
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 75/I/2021 Mehr Fortbildungen für Lehrer*innen im digitalen Bereich
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zu Antrag 56, Kap. Bildungspolitik
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 76/I/2021 Bildung und Ausbildung
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Osnabrück Stadt und SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an den SPD-Parteivorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Parteivorstand
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Parteivorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 77/I/2021 Berufseinstiegsbegleiter/innen
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Lüneburg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 78/I/2021 Berufseinstiegsbegleitung muss bleiben!
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Lüneburg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zu Antrag Nr. 77, Kap. Bildungspolitik
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 79/I/2021 Schulgeldbefreiung in Gesundheitsberufen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Zeitablauf
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 80/I/2021 Bafög-Neufassung
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): AfB-Landesvorstand
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 81/I/2021 Berufsberatung als festen Baustein im Kerncurriculum festschreiben und schulspezifische Berufsorientierungskonzept an allen weiterführenden Schulen einführen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zu Antrag 21, Kap. Bildungspolitik
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 82/I/2021 Berufsbegleitung an den Schulen in Niedersachsen nach §49 SGB III mit Kofinanzierung durch das ESF-Bundesprogramm
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Schaumburg, SPD-UB Hildesheim
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zu den Anträgen 77 und 78, Kap. Bildungspolitik
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 83/I/2021 Programm Schule(Plus)
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Diepholz
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 84/I/2021 Förderung von Demokratiebildung an Berufsbildenden Schulen verstärken
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): AfB-Landesvorstand
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 86/I/2021 Familienzentren institutionell stärken
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 87/I/2021 Erweiterung des Niedersächsischen Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder ( KiTaG)
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 88/I/2021 Feministische und Queere Themen in das Kerncurriculum aufnehmen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Braunschweig
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 89/I/2021 Strategie und Verlässlichkeit zur Finanzierung von Investitionen in Ganztagsschulen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Kirchlinteln
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 90/I/2021 Temporärer coronabedingter Ausbau der schulpsychologischen Begleitung
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Kirchlinteln
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 91/I/2021 Schulinterne Fortbildungen an allgemein bildenden Schulen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Kirchlinteln
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 92/I/2021 Arbeitsplatzbeschreibung der Schulassistent*innen aktualisieren
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Kirchlinteln
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 93/I/2021 Nachhaltige Bildungseinrichtungen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an den SPD-Landesvorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 94/I/2021 Aktionstage Feminismus und Antifaschismus an Schulen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- /I/2021 Inklusive Beschulung verbessern!
  
  Status:
  Zurückgezogen
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Northeim-Einbeck
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- /I/2021 Absolute Teilhabe und Chancengleichheit – Machen wir die Schulen kostenlos!
  
  Status:
  Zurückgezogen
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- /I/2021 Kopfnoten abschaffen - Chancen für alle!
  
  Status:
  Zurückgezogen
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- /I/2021 Demokratiebildung an Berufsbildenden Schulen als Querschnittsaufgabe
  
  Status:
  Zurückgezogen
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AfB-Landesvorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- /I/2021 Helfen statt strafen: Lebenslanges Lernen und Weiterbilden durch Abschaffung von Langzeitstudiengebühren und Schaffen von Möglichkeiten zum Teilzeitstudium
  
  Status:
  Zurückgezogen
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Schunteraue
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- /I/2021 Kostenlose Schulmaterialien
  
  Status:
  Zurückgezogen
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
Finanzpolitik
- 1/I/2021 Gründung einer Landeswohnbaugesellschaft
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Oldenburg-Land
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Regierungshandeln
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 2/I/2021 Stärkung der kommunalen Finanzen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Oststadt/Zoo und SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Landesparteirat 23.11.2019
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 3/I/2021 Niedersachsen stärken – Zukunftsinvestitionsprogramm 2030
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Zukunftsprogramm
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 4/I/2021 Wiederbelebung der Vermögenssteuer
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Bundesparteitag 2019
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
Gesellschaft und Demokratie
- 1/I/2021 Demokratie-Retten geht nur mit Demokratie-Lernen: Für eine Stärkung der demokratischen Jugend- und Erwachsenenbildung
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 2/I/2021 Jugendpolitische Agenda Niedersachsen – Zusammenhalt in Gegenwart und Zukunft
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 3/I/2021 Lobbyismus transparent machen – Lobbyregister einführen!
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Braunschweig
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Regierungshandeln
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 4/I/2021 Demokratie braucht öffentlich-rechtliche Medien!
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 5/I/2021 Landeszentrale für politische Bildung stärken
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 6/I/2021 Öffentlich-Rechtliche Medien stärken – Geringe Einkommen entlasten
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zu Antrag 4, Kap. Gesellschaft und Demokratie
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 7/I/2021 Inklusion - unser Plan für Niedersachsen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 8/I/2021 Die Rechte von Inter*Menschen umsetzen und ausbauen!
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 9/I/2021 Queere Rechte sind Menschenrechte
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen und SPD-OV Braunschweig-Innenstadt
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 10/I/2021 Bischöfe sind auch nur ArbeitnehmerInnen, Schluss mit staatlichen Gehältern für Kirchenämter
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Braunschweig, Juso-LV Niedersachsen und SPD-UB Peine
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 11/I/2021 Religionsfreiheit umsetzen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Landkreis Harburg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 12/I/2021 Abschaffung der Kirchenaustrittsgebühren
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Osnabrück Stadt
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 13/I/2021 Kirchen überprüfen – Verfassungsfeindliche Symboliken entfernen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Göttingen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 14/I/2021 Wenn aus Worten Taten werden müssen. Wir handeln – gegen den Rechtsruck der Gesellschaft
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme als Resolution
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 15/I/2021 Aufnahme einer Antirassismus-Klausel in die Landesverfassung
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Göttingen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 16/I/2021 Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Niedersachsen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AfB-Landesvorstand
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 17/I/2021 Änderung der GEMA-Bestimmungen bei öffentlichen Veranstaltungen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Schaumburg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 18/I/2021 Kulturförderungsgesetz vorbereiten
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Göttingen Ost
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Vorbereitung der SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 19/I/2021 Grundsatzbeschluss l Resolution - Für ein demokratisches und menschenrechtsorientiertes Miteinander
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch bestehende Beschlusslage der Partei
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 20/I/2021 Schweriner Weg | Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus haben in unserer Gesellschaft keinen Platz
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen im Niedersächsischen Landtag
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
Gesundheit und Soziales
- 1/I/2021 Verbesserung Situation Geburtshilfe
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-KV Friesland
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 2/I/2021 Verbesserung Situation Geburtshilfe
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zu Antrag Nr. 1, Kap. Gesundheit und Soziales
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 4/I/2021 Verpflegungsdesaster in Krankenhäusern, Kitas und Schulen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Rücküberweisung an den Antragsteller
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Rücküberweisung an den Antragsteller
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Rücküberweisung an den Antragsteller
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 5/I/2021 Änderung der Altersbegrenzung bei Mammograhie-Screening
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-KV Friesland
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 6/I/2021 Änderung der Altersbegrenzung bei Mammographie-Screening
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zu Antrag Nr. 5, Kap. Gesundheit und Soziales
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 7/I/2021 Maßnahmen zur Verbesserung der medizinischen Versorgung und der Betreuung der älteren Generation im ländlichen Raum - „Altentagespflege“
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Wolfenbüttel
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 8/I/2021 „Bist du irre?“ – Bewusstsein für psychische Krankheiten von jungen Menschen erhöhen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Göttingen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 9/I/2021 Die Pille muss Kassenleistung werden!
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 11/I/2021 Qualifizierungsquote Medizin
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Diepholz
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 13/I/2021 Eizellenspende legalisieren
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 15/I/2021 Gleichberechtigung beim Blutspenden
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-KV Friesland
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Landesparteitag 14.04.2018
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 16/I/2021 Gleichberechtigung beim Blutspenden
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zu Antrag 15, Kap. Gesundheit und Soziales
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 17/I/2021 Gesünder leben dank besserer Lebensmittelkennzeichnung
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Schaumburg und Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 18/I/2021 Generelles Verbot von Werbung für alkoholhaltige Getränke und Rauchwaren, einschließlich elektrischer und elektronischer Rauchartikel
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 19/I/2021 Erste Hilfe fördern und stärken
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Uelzen/Lüchow-Dannenberg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 20/I/2021 Für eine umfassende (Gesundheits-)Politik der sexuellen Selbstbestimmung
  
  Status:
  geändert angenommen
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD-Bundesparteitag, SPD-Bundestagsfraktion
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD-Bundesparteitag, SPD-Bundestagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 21/I/2021 Für eine umfassende (Gesundheits-) Politik der sexuellen Selbstbestimmung
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zu Antrag 20, Kap. Gesundheit und Soziales
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 22/I/2021 Verpflichtende Kostenübernahme durch gesetzliche und private Krankenkassen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 23/I/2021 Erarbeitung eines ressortübergreifenden bundesweiten Konzepts mit Kampagne der SPD zur „Bekämpfung der Kinder- und Jugendarmut“
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an den SPD-Landesvorstand, Material an den SPD-Parteivorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand, Material an den SPD-Parteivorstand
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand, Material an den SPD-Parteivorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 24/I/2021 Gemeinsam Chancen schaffen gegen Kinderarmut
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zu Antrag 23, Kap. Gesundheit und Soziales
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 26/I/2021 Wohnraum für Studierende
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 27/I/2021 Wohnraum für Studierende
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Göttingen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zu Antrag Nr. 26, Kap. Gesundheit und Soziales
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 28/I/2021 Woher nehmen, wenn nicht stehlen? - Für eine aktive Wohnraumpolitik!
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 29/I/2021 Bezahlbaren Wohnraum für niedrige und mittlere Einkommen schaffen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Braunschweig
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zu Antrag 28, Kap. Gesundheit und Soziales
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 30/I/2021 Mehr Unterstützung für Frauen*häuser
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 31/I/2021 Wiedereinführung elementarer Sozialleistungen - BAföG als Vollzuschuss -
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Oststadt/Zoo
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Landesparteirat 23.11.2019
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 32/I/2021 Wiedereinführung elementarer Sozialleistungen - BAföG als Vollzuschuss
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Landesparteirat vom 23.11.2019
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 33/I/2021 Wiedereinführung elementarer Sozialleistungen - Arbeitslosenentschädigung neu-
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Oststadt/Zoo
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Landparteirat 23.11.2019
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 34/I/2021 Wiedereinführung elementarer Sozialleistungen - Berufsunfähigkeitsrente -
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Oststadt/Zoo
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Landesparteirat 23.11.2019
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 35/I/2021 Wiederanhebung des gesetzlichen Rentenniveaus auf 70 %
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Oststadt/Zoo
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Landesparteitag 14.4.2018
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 36/I/2021 Wiederanhebung des gesetzlichen Rentenniveaus auf 70 %
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Landesparteitag 14.4.2018
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 37/I/2021 Berufsversicherung der Hebammen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Aurich
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zu Antrag Nr. 1, Situation der Geburtshilfe, Kap. Gesundheit und Soziales
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 38/I/2021 Vätermonate
  
  Status:
  Nichtbefassung
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Lüneburg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Nichtbefassung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 39/I/2021 Bezahlung des hälftigen Beitrags für die Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung bei Landesbeamten
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Landesparteirat 03.11.2018
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 40/I/2021 Ambulante Pflege stärken
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Gifhorn und SPD-Bezirk Braunschweig
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Landesparteirat vom 23.11.2019
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 41/I/2021 Finanzierung von Pﬂegeleistungen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Landesparteirat 23.11.2019
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 42/I/2021 Zukunft der Pflegekammer
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Ostheide
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Regierungshandeln
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 43/I/2021 Pflegt die Pflege!
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Landesparteirat vom 23.11.2019
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 44/I/2021 Pflege- und Heimkinder von Kosten ihrer Unterbringung befreien
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 48/I/2021 Gesetzliche Rente stärken und armutssicher gestalten
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Emden
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD-Parteivorstand
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD-Parteivorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 50/I/2021 Doppelverbeitragung auf Betriebsrenten und auf Leistungen aus Direktversicherungen umgehend beenden
  
  Status:
  geändert angenommen
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD-Bundestagsfraktion
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD-Bundestagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 51/I/2021 Verantwortung zeigen für eine emanzipatorische und regulative Cannabispolitik
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Sehnde
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Zukunftsprogramm
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 52/I/2021 Warnhinweise für problematische Medien
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Osnabrück Stadt
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 53/I/2021 Verbesserung der Einkommens- und Vergütungssituation in den Therapieberufen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 54/I/2021 Steuerliche Entlastung für Ehrenamtliche
  
  Status:
  geändert angenommen
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-KV Friesland und SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD-Bundestagsfraktion
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD-Bundestagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 56/I/2021 Begrenzung der Maximalkosten für die Nutzung einer Toilette
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 57/I/2021 Reform der Niederlassungsregeln für Allgemeinmediziner und Fachärzte
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Bückeburg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 58/I/2021 Gerechtigkeit und Solidarität beim Corona-Bonus
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Dannenberg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an den SPD-Landesvorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- /I/2021 Krankenhäuser zurück in die öffentliche Hand
  
  Status:
  Zurückgezogen
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
Gleichstellung
- 1/I/2021 Leitantrag: Parité – der Weg zur Gleichberechtigung in unseren Parlamenten
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Landesvorstand Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 2/I/2021 Verabschiedung eines Parité-Gesetzes
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Leitantrag "Parität"
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 3/I/2021 Einführung des Parité-Gesetzes - Antrag zur Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes und des Bundeswahlgesetzes
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Braunschweig
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an den SPD-Landesvorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 4/I/2021 Einführung von Paritätsgesetzen auf Landes- und Bundesebene
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Göttingen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an den SPD-Landesvorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 5/I/2021 Paritätische Besetzung fürs Parlament
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Northeim-Einbeck
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Leitantrag "Parität"
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 6/I/2021 Durchsetzung der Parität in allen Parlamenten
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Helmstedt
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Bundestagsfraktion, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Bundestagsfraktion, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Bundestagsfraktion, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 7/I/2021 Quote für die Parlamente
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Landkreis Harburg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an den SPD-Landesvorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 8/I/2021 Novellierung des Niedersächsischen Gleichstellungsgesetzes
  
  Status:
  Nichtbefassung
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Nichtbefassung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 9/I/2021 Gleichstellungsgesetz reformieren
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Osnabrück Stadt
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 10/I/2021 Implementierung von Gleichstellungskonzepten auf allen Parteiebenen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Weiterleitung als Material an den SPD-Landesvorstand und Auftrag an die Generalsekretärin, gemeinsam mit den Bezirksvorständen ein Rahmenkonzept zur Verwirklichung dieser grundsätzlich guten Idee zu entwickeln
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 11/I/2021 Frauen im Handwerk
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Göttingen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion / AK Wirtschaft
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion / AK Wirtschaft
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion / AK Wirtschaft
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 12/I/2021 Frauen* in MINT
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch bestehende Beschlussfassung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 13/I/2021 Nicht nur Worte, sondern auch Taten. Frauen in die Unternehmensspitzen
  
  Status:
  Nichtbefassung
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ohne Empfehlung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 14/I/2021 Mehr Autorinnen*, weniger Rollenklischees – macht den Deutschunterricht feministischer!
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
- 15/I/2021 Unabhängige Untersuchung der Landesbehörden auf die systematische Benachteiligung von Frauen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
Internationales
- 1/I/2021 Schafft sichere Häfen!
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 2/I/2021 Seebrücke – ein sicherer Hafen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zur Antrag Nr. 1, Kap. Internationales
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 4/I/2021 Verbot von Waffenexporten
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Oststadt/Zoo
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Landesparteitag 14.04.2018 und Landesparteirat 23.11.2019
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 5/I/2021 Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland und Europa
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Uelzen/Lüchow-Dannenberg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die Kommission Internationale Politik
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die Kommission Internationale Politik
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die Kommission Internationale Politik
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 6/I/2021 Ablehnung von TTIP, Ceta und TISA
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Oststadt/Zoo
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Landesparteirat 19.07.2014, 28.11.2015 und 23.11.2019 sowie Landesparteitag 14.04.2018
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 7/I/2021 Den mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union gestalten – EU-Förderung für Niedersachsen sichern
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschluss über mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 der EU
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 8/I/2021 Europas Verantwortung: Koloniales Raubgut zurückgeben!
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen und SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 9/I/2021 Bekämpfung von israelbezogenen Antisemitismus – „Israel wird man ja wohl noch kritisieren dürfen…“
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Landesparteirat vom 03.11.2018
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 10/I/2021 Europa
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschluss über mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 der EU
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 11/I/2021 Unterstützung für die Menschen in Belarus!
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 12/I/2021 Resolution: Niedersachsen hat Platz. Unser Einsatz für eine solidarische Asylpolitik
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- /I/2021 Resolution: Solidarität mit der Sea-Watch
  
  Status:
  Zurückgezogen
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
Kommunalpolitik
- 6/I/2021 Gebt den Kommunen Luft zum Leben! Für eine auskömmliche Finanzierungausstattung der Städte und Gemeinden
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 9/I/2021 Sozialindex für die Kommunen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 11/I/2021 Unterstützung der Kommunen zur Stärkung sozialer und kultureller Teilhabe
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 12/I/2021 Digitale Abstimmungen in den niedersächsischen Räten und Kreistagen ermöglichen / Virtuelle Sitzungsformate ermöglichen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Oldenburg-Land
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Regierungshandeln
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 13/I/2021 Ehrenamt sowie kommunalpolitische Mandatsträgerinnen und Mandatsträger stärken!
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Enquete-Kommission Ehrenamt
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 14/I/2021 Wahlzeit verlängern
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Göttingen Ost
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 15/I/2021 Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Syke
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 16/I/2021 Straßenausbaubeiträge abschaffen!
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Bovenden, SPD-OV Osterode am Harz, SPD-OV Bomlitz, SPD-OV Salzdetfurth.Mitte, SPD-OV Bodenburg/Breinum/Östrum, SPD-OV Heinde/Lechstedt/Listringen, SPD-OV Groß Düngen, SPD-StV-Bad Salzdetfurth
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 17/I/2021 Straßenausbaubeiträge abschaffen!
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Südharz Gemeinde Walkenried
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
Rechts- und Innenpolitik
- 1/I/2021 Stärkung der Vertraulichkeit und Integrität von IT-Systemen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AsJ-Landesvorstand
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 2/I/2021 Gute Verwaltung braucht Transparenz – Informationsfreiheit in Niedersachsen einführen!
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): AsJ-Landesvorstand
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 3/I/2021 Niedersachsen braucht ein Informationsfreiheitsgesetz
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 4/I/2021 Sicherheit ist Lebensqualität
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Braunschweig
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 5/I/2021 Drogenkonsument*innen entkriminalisieren
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an den SPD-Landesvorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 6/I/2021 Drogenkonsumräume ausbauen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an den SPD-Landesvorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 7/I/2021 Sinnvollere Drogenpolitik
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an den SPD-Landesvorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 8/I/2021 Neufassung der Grundsteuer
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Oststadt/Zoo
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Bundestagsfraktion, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Bundestagsfraktion, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Bundestagsfraktion, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 9/I/2021 Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Bürger/innen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-KV Grafschaft Bentheim und SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 10/I/2021 Amtszeitbegrenzung für Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten in Niedersachsen
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Oldenburg-Land
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 11/I/2021 Vermeidung von sekundärer Viktimisierung durch mediale Berichterstattung
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an den SPD-Landesvorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 12/I/2021 Anerkennung von Opfern rechter Gewalt
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 13/I/2021 Rechtsstaat schützen, Polizeigewalt ahnden
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Georgsmarienhütte
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung a.o. digitaler SPD-Landesparteitag am 24.10.2020
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 14/I/2021 Änderung Bußgeldkatalog: Strafen bei Nichtbildung der Rettungsgasse
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-KV Friesland und SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 16/I/2021 VW Dieselmanipulationen: Angemessene Entschädigung, transparente Aufklärung und klar nachvollziehbare Konsequenzen
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Oststadt/Zoo
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 17/I/2021 Für eine sachliche Debatte zur Polizei
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Celle
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung a.o. digitaler SPD-Landesparteitag am 24.10.2020
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
Partei
- 1/I/2021 Kommunikation und Parteiwerbung im digitalen Zeitalter verbessern – jetzt!
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Wolfenbüttel
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 2/I/2021 Anträge verständlicher gestalten
  
  Status:
  geändert angenommen
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD-Landesvorstand
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD-Landesvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 3/I/2021 Mehr Inklusion in parteipolitischer Arbeit
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die Vorstände der Gliederungen in der SPD Niedersachsen
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die Vorstände der Gliederungen in der SPD Niedersachsen
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die Vorstände der Gliederungen in der SPD Niedersachsen
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 4/I/2021 Mehr Mitwirkung von Menschen mit einer Behinderung an der parteipolitischen Arbeit
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Schaumburg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 5/I/2021 #ichbinhier für die SPD – für mehr Solidarität im Internet
  
  Status:
  Annahme
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: SPD-Parteivorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD-Parteivorstand
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD-Parteivorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 6/I/2021 Plastikfreiheit und Umweltschutz bei Give-Aways und Veranstaltungen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Uelzen/Lüchow-Dannenberg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung a.o. digitaler SPD-Landesparteitag vom 24.10.2020
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 7/I/2021 Nachhaltigkeit und Umweltbewusstsein bei Veranstaltungen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Schaumburg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die Vorstände der Gliederungen in der SPD Niedersachsen
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die Vorstände der Gliederungen in der SPD Niedersachsen
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die Vorstände der Gliederungen in der SPD Niedersachsen
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 8/I/2021 Mehr Nachhaltigkeit und Umweltbewusstsein bei Werbe-und Konsumartikeln
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung zu Antrag 7, Kap. Partei
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 9/I/2021 Parteitage und ähnliche Formate wieder sinnvoll nutzen
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 10/I/2021 Struktur von Parteitagen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Oststadt/Zoo
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Landesparteirat vom 23.11.2019
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 11/I/2021 Digitale Antragsbücher
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Landkreis Harburg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 12/I/2021 Ehrenamtlichen-Quote für Delegierte zu Parteitagen
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Kleefeld-Heideviertel
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 15/I/2021 Informationen verlässlich und verständlich gestalten
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an den SPD-Parteivorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Parteivorstand
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Parteivorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 16/I/2021 Neue Mobilität und Wegfall von vielen Arbeitsplätze in der Automobilindustrie.
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Gifhorn
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 17/I/2021 Einrichtung eines Arbeitskreises Säkulare Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 19/I/2021 Außenpolitik
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Osnabrück Stadt
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 20/I/2021 Arbeitswelt
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Osnabrück Stadt
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an den SPD-Parteivorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Parteivorstand
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Parteivorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 21/I/2021 Demokratisierung
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Osnabrück Stadt
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an den SPD-Parteivorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Parteivorstand
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Parteivorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 22/I/2021 Außenwirtschaftspolitik
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Osnabrück Stadt
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an den SPD-Parteivorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Parteivorstand
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Parteivorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 23/I/2021 Mitgliederbefragung bei Koalition auf Landesebene
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Peine
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 24/I/2021 Absicherung der Sozialsysteme im Wahlprogramm 2021
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Kirchrode-Bemerode-Wülferode
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Zukunftsprogramm
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
Satzung
- 1/I/2021 Änderung der Satzung des Landesverbandes Niedersachsen der SPD
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Landesvorstand Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme der Spiegelstriche 2 bis 4. Rücküberweisung von Spiegelstrich 1 zur weiteren Beratung an den SPD-Landesvorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 2/I/2021 Antragsrecht für bezirkliche SPD-Arbeitsgemeinschaften auf dem Landesparteitag
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Braunschweig
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 3/I/2021 Änderung der SPD-Wahlordnung Niedersachsen
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Salzgitter
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 4/I/2021 Einberufung ordentlicher und außerordentlicher Landesparteitage
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Kirchrode-Bemerode-Wülferode
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 5/I/2021 Satzungsänderung
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
Umweltpolitik
- 1/I/2021 Umweltprofil der SPD schärfen – Das Prinzip der Nachhaltigkeit in die alltägliche Politik integrieren!
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Lüneburg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Weiterleitung als Material an den SPD-Landesvorstand und zur Kenntnis an den Parteivorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand, Zur Kenntnis an den SPD-Parteivorstand
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand, Zur Kenntnis an den SPD-Parteivorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 2/I/2021 Biogasanlagen, durchwachsene Silphie
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-KV Friesland und SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Niedersächsischen Weg
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 3/I/2021 Stopp des atomaren Endlagerausbaus Schacht Konrad in Salzgitter
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Braunschweig
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 4/I/2021 Einführung der Wasserstoffkreislaufwirtschaft
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 5/I/2021 „Fracking durch die Hintertür vermeiden!“
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Wolfenbüttel
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch bestehende Beschlussfassung
- 6/I/2021 Windkraft in Niedersachsen weiter ausbauen – der Norden muss Vorreiter bleiben – die Energiewende vorantreiben!
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 7/I/2021 Deutschland muss sein Grundwasser besser schützen – jetzt handeln – Strafzahlungen vermeiden!
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Regierungshandeln auf Landesebene
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 8/I/2021 Europaweite Kerosinsteuer
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Uelzen/Lüchow-Dannenberg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 9/I/2021 Natur gestalten: Eine progressive Positionierung zur Grünen Gentechnik
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an den SPD-Landesvorstand, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 10/I/2021 Erdgas- und Erdölförderung in Niedersachsen sicherer, umweltverträglicher, transparenter gestalten | Beteiligung der Öffentlichkeit und Grundstückseigentümer*innen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 11/I/2021 Das Klima wird heute gestaltet. Gerechte Umweltpolitik, jetzt!
  
  Status:
  Nichtbefassung
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Nichtbefassung, da nicht mehr aktueller Stand der Diskussion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 12/I/2021 Klimaziele von Paris sowie die Emissionsgesetze einhalten
  
  Status:
  Nichtbefassung
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Schaumburg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Nichtbefassung, da nicht mehr aktueller Stand der Diskussion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 13/I/2021 Klimaschutz: Wann, wenn nicht jetzt? Die Zeit des Redens ist vorbei!
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Ostheide und SPD-UB Lüneburg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 14/I/2021 Schrittweise Streichung aller umweltschädlichen Subventionen in das Klimaschutzgesetz integrieren
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Bundestagsfraktion, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Bundestagsfraktion, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Bundestagsfraktion, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 15/I/2021 Nachhaltiger in die Ferne - Verschärfung der CO2-Ausstoß-Abgabe für Airlines bei EU-weiten Flügen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Annahme
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 17/I/2021 Unterstützung wiederverwendbarer To-Go-Becher
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Bundestagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Bundestagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Bundestagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 18/I/2021 Kommunales stationsgebundenes Mietfahrradsystem in größeren Städten
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SGK Niedersachsen
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SGK Niedersachsen
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SGK Niedersachsen
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 19/I/2021 Silvesterknaller? Nein danke.
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SGK Niedersachsen
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SGK Niedersachsen
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 20/I/2021 Umweltverträglichkeitsprüfung für Tierhaltungsanlagen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-KV Emsland
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Rücküberweisung an den Antragsteller
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Rücküberweisung an den Antragsteller
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Rücküberweisung an den Antragsteller
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 21/I/2021 Verbot von Reserveantibiotika in der Tiermast
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Uelzen/Lüchow-Dannenberg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 22/I/2021 Tierschutz endlich ernstnehmen!
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an den SPD-Landesvorstand, Material an den SPD-Parteivorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand, Material an den SPD-Parteivorstand
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand, Material an den SPD-Parteivorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 23/I/2021 Wölfe abschießen? Ohne uns!
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Regierungshandeln
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 24/I/2021 Kastrationspflicht für Katzen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Wellingholzhausen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 25/I/2021 Verbraucher schützen, Verantwortung übernehmen – Forderung nach eindeutiger Gesetzeslage zur Tierhaltung
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-KV Friesland
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Zukunftsprogramm
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 26/I/2021 Umverpackungen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Ostheide
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Bundestagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD-Bundestagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  SPD-Bundestagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 27/I/2021 Nächtliche Abschaltung von Windkraftanlagen
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Ostheide
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
Verbraucher*innenschutz
- 1/I/2021 Ist das noch gut, oder kann das weg?!
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Bundestagsfraktion, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Bundestagsfraktion, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Bundestagsfraktion, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 2/I/2021 Verbraucher*innen vor Kündigungsfristen schützen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Uelzen/Lüchow-Dannenberg und Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Regierungshandeln
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 3/I/2021 Einführung eines Wohnraumschutzgesetzes
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Georgsmarienhütte
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Regierungshandeln
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 4/I/2021 Transparente Darstellung von Preisangaben
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Rücküberweisung an den Antragsteller
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Rücküberweisung an den Antragsteller
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Rücküberweisung an den Antragsteller
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 5/I/2021 Wohnraumschutzgesetz für starke Gemeinden
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Nienburg
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
Verkehrspolitik
- 1/I/2021 Verkehrswende jetzt!
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an die SPD-Bundestagsfraktion, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Bundestagsfraktion, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an die SPD-Bundestagsfraktion, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 2/I/2021 Abschaffung oder Flexibilisierung der harten ÖPNV-Tarifzonen in Niedersachsen
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Gifhorn
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 3/I/2021 Abschaffung der ÖPNV-Tarifzonen in Niedersachsen
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Gifhorn
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 4/I/2021 Kostenfreier ÖPNV in Friesland für Schüler, Auszubildende, Studenten, Bedürftige und Senioren
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-KV Friesland
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 5/I/2021 Freier ÖPNV für alle SchülerInnen und Schüler gleichermaßen!
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 6/I/2021 Azubi-Ticket – Jetzt 1 Euro pro Tag landesweit!
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an den SPD-Landesvorstand
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 7/I/2021 Stärkung der Attraktivität des ÖPNV
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Oststadt/Zoo
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Landesparteirat vom 23.11.2019
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 8/I/2021 Schienenausbau priorisieren!
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Zukunftsprogramm
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 9/I/2021 Landesweiter Tarifverbund - Dem Tarifjungle ein Ende setzen
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an den SPD-Landesvorstand, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 10/I/2021 Intelligentes Ticketing - Digitale Tickets im öffentlichen Verkehr
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Material an den SPD-Landesvorstand, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Material an den SPD-Landesvorstand, Material an die SPD-Landtagsfraktion
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 11/I/2021 Barrierefreiheit in öffentlichen Verkehrsmitteln zur Pflicht
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 12/I/2021 Trixi Spiegel
  
  Status:
  geändert angenommen
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-KV Friesland und SPD-Bezirk Weser-Ems
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Annahme in der Version der Antragskommission
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: geändert angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- 13/I/2021 Brennstoffzellenautos als Chance für Wirtschaft und Klima
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Juso-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung SPD-Bundesparteitag 2019 (gemeinsamer Antrag Hessen/Niedersachsen)
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 14/I/2021 Flächendeckendes Tempolimit
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-OV Ostheide
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung SPD-Landesparteirat 23.11.2019
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 15/I/2021 Stadtbahnanschluss für die Medizinische Hochschule Hannover
  
  Status:
  Erledigt
  - Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Region Hannover
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Erledigt durch Beschlussfassung Landesparteirat 23.11.2019
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
- 16/I/2021 Mautpflicht auf B4 als Landstraße erhalten
  
  Status:
  Überweisung
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-UB Gifhorn
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Überweisen an: Rücküberweisung an den Antragsteller
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Überweisen an:
  Rücküberweisung an den Antragsteller
  
  Beschluss: Überweisung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
  
  Überweisen an:
  Rücküberweisung an den Antragsteller
  
  Überweisungs-PDF:
  Überweisung (PDF)
- 17/I/2021 Tempo 30 innerorts
  
  Status:
  Ablehnung
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos-LV Niedersachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Ablehnung
  
  PDF:
  Antrag (PDF)
  
  Beschluss: Ablehnung
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)

I/2021 Landesparteitag Hildesheim (Anträge)

Tagesordnungspunkte

Leitantrag

Arbeit und Wirtschaft

Bildungspolitik

Finanzpolitik

Gesellschaft und Demokratie

Gesundheit und Soziales